Immissionsschutz bestellen. Im Anhang I der Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte (5. BImSchV) finden Sie eine Liste, für welche Anlagen diese Pflicht gilt. Über die Bestellung müssen Sie[mehr]

der zuständigen Stelle, ob Sie für ein bestimmtes Spiel eine Erlaubnis benötigen oder nicht. Wenn Sie Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit (Geldspielgeräte oder Warenspielgeräte) aufstellen möchten, benötigen[mehr]

liegt vor, wenn Sie außerhalb Ihrer gewerblichen Niederlassung und außerhalb einer Messe, einer Ausstellung oder eines Marktes von einer festen Verkaufsstätte aus vorübergehend Waren oder Dienstleistungen [...] Zusammenwirken mit Ihnen erfolgt. Wanderlager fallen unter das Reisegewerbe. Hinweis: Als feste Verkaufsstelle kommen zum Beispiel infrage: kurzzeitig angemietete Ladenlokale, Räume in Hotels und Gaststätten[mehr]

stattdessen besondere Liquidatoren bestellen, die nicht zwingend dem Verein angehören müssen. Enthält die Satzung Ihres Vereins bestimmte Regelungen für die Bestellung von Liquidatoren, etwa über deren[mehr]

Carsharing-Fahrzeuge mit hohen Fahrleistungen im innerörtlichen Bereich auf elektrische Antriebe umgestellt werden. Dies vermeidet erhebliche lokale Schadstoff­emissionen. Das Land Baden-Württemberg versteht [...] Leasingdauer (maximal drei Jahre). Dies gilt überwiegend in Baden-Württemberg im jeweiligen Bereitstellungsbezirk bei Taxis bzw. Mietwagen.[mehr]

onen. Dies steht auch in Ihrer Aufenthaltserlaubnis. In allen anderen Fällen muss die zuständige Stelle die Arbeitsaufnahme oder das Praktikum zulassen. Dies gilt zum Beispiel für die Aufnahme einer E [...] sind. Achtung: Beachten Sie, dass Sie erst arbeiten dürfen, wenn Sie die Zulassung der zuständigen Stelle erhalten haben. Wenn Sie die Staatsangehörigkeit eines EU- oder EWR-Staates besitzen, können Sie[mehr]

oder Verkauf oder in sonstigen Fällen ein begründeter inländischer Schätzwert zum Zeitpunkt der Antragstellung. Die Genehmigung können Sie bei der zuständigen Behörde beantragen. Es wird zwischen dauerhafter [...] schriftlich bei der zuständigen Behörde des Bundeslandes, in der sich das Kulturgut zum Zeitpunkt der Antragstellung befindet. Sind Sie eine juristische Person, so ist Ihr Hauptsitz im Bundesgebiet für die örtliche[mehr]

neuen Anträge mehr für den Umweltbonus beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) gestellt werden. Hintergrund ist die Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts, in dessen Folge [...] dem KTF 60 Milliarden Euro entzogen werden. Daher muss der Wirtschaftsplan des KTF für 2024 neu aufgestellt werden und ihm stehen weniger Mittel zur Verfügung. Für den Umweltbonus gilt: Bereits zugesagte[mehr]

Dazu gehören Informationen über die Abfallgebühren, Müllbehälter (vorgeschriebene Größen, Bestellmöglichkeit), Abfallkalender und Abfallarten. Auskunft und Beratung erhalten Sie auch schriftlich oder [...] Altpapier, Glas, Batterien, Elektrogeräte besondere Bestimmungen. Auskünfte erteilt die zuständige Stelle.[mehr]

beantragen. Das Sozialgesetzbuch XI regelt unter anderem, welche Unternehmen Pflegeleistungen bereitstellen dürfen und wer diese Leistungen finanziert. Es wird zwischen ambulanten und stationären Pfleg [...] kraft pflegebedürftige Menschen voll- oder teilstationär versorgt. Nach dem so genannten Sicherstellungsauftrag, müssen die Pflegekassen gewährleisten, dass die Versicherten bedarfsgerecht und gleichmäßig[mehr]