regelt, dass bei Wohngebäuden mit mehr als zehn Stellplät- zen jeder Stellplatz und bei Nichtwohngebäuden mit mehr als zehn Stellplätzen jeder fünfte Stell- platz mit Schutzrohren für Elektrokabel auszustatten [...] (WE) ist ein Stellplatz mit der Elektrogrundausstattung vorzusehen. Bei Gebäuden und baulichen Anlagen, die einen Stellplatzbedarf von mehr als 3 Stellplät- zen auslösen ist jeder 5. Stellplatz, mindestens [...] Garagen- und Fahrradabstellsatzung Dresden „Bei der Realisierung von Car-Sharing-Stellplätzen im Rahmen des Vorhabens verringert sich die Stellplatzverpflichtung. 1 Car-Sharing-Stellplatz ersetzt dabei 5 PKW-[mehr]

Traumberuf? Diese Fragen stellen sich die meisten Schülerinnen und Schüler. Gleichzeitig suchen zahlreiche Betriebe händeringend interessierte Bewerberinnen und Bewerber für offene Lehrstellen. Ein bewährtes Angebot [...] Gundelfingen 1905 e.V., Sonnenwiese 2a, 79194 Gundelfingen, geschaeftsstelle@tvg05.de | 0761 58 53 90 71. Sie erreichen unsere Geschäftsstelle telefonisch Mo – Mi 9.00 – 13.00 Uhr, Do 13.30 – 17.30 Uhr [...] direkt unter der Tel.-Nr. 0761/51509-95 (REMONDIS) die Missstände zu melden. Öffnungszeiten Grünschnittsammelstelle: Mittwoch 16 – 18 Uhr Freitag 15 – 17 Uhr Samstag 11 – 14 Uhr (keine gewerblichen Anlieferer)[mehr]

che kommunale Gleichstellungsbeauftragte geben. Sie sollen die Ziele der Gleichberechtigung und Chancengleichheit von Frauen und Männern behördenintern und im Rahmen der Aufgabenstellung außerhalb der [...] fördern. Im öffentlichen Dienst muss in jeder Dienststelle mit mindestens 50 Beschäftigten eine Beauftragte für Chancengleichheit nach vorheriger Wahl bestellt werden. Von einem Wahlverfahren kann ausnahmsweise [...] Beschäftigten der Dienststelle. Die Beauftragte für Chancengleichheit achtet auf die Durchführung und Einhaltung des Chancengleichheitsgesetzes und unterstützt die Dienststellenleitung bei der Umsetzung[mehr]

LDSG zum Zweck der Bearbeitung von Anträgen und Ausstellung von Pässen nach dem Passgesetz, Personal- ausweisen nach dem Personalausweisgesetz und dem Erstellen von Verlustanzeigen nach diesen Gesetzen und [...] Ihrer Daten erfolgt ausschließlich auf gesetzlicher Grundlage an interne Stellen im Hause. Verpflichtung, Daten bereitzustellen, Folgen der Verweigerung Sie sind nicht verpflichtet, die zum oben genannten [...] genannten Zweck erforderlichen personen- bezogenen Daten zur Verfügung zu stellen. Stellen Sie diese Daten jedoch nicht zur Verfügung, können Sie die von uns angebotenen Leistungen nicht in Anspruch nehmen[mehr]

Baugenehmigung. Planung der Stellplätze Wenn Sie ein Gebäude mit Wohnungen errichten wollen, müssen Sie für jede Wohnung mindestens einen geeigneten Stellplatzherstellen. Statt Stellplätze sind auch Garagen zulässig [...] zu zwei Stellplätzebereitstellen müssen. Bei allen sonstigen baulichen Anlagen und Anlagen, bei denen ein Zu- und Abfahrtsverkehr zu erwarten ist, ist eine ausreichende Zahl von Stellplätzen herzustellen [...] Ämtern, vor allem mit dem Bauamt, wenn erforderlich, auch mit anderen Stellen (zum Beispiel Wasserbehörde) aufnehmen. Bei diesen Stellen erfahren Sie, welche Vorschriften Sie bei Ihrem Vorhaben beachten müssen[mehr]

Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) regelt die Schadenersatzpflicht des Herstellers für ein fehlerhaftes Produkt. Danach muss der Hersteller eines Produkts in der Regel dann haften, wenn durch einen Fehler des [...] eine Sache beschädigt wird. Auf ein Verschulden des Herstellers kommt es für diese Haftung nicht an (sogenannte Gefährdungshaftung). Der Hersteller muss also dafür einstehen, dass infolge fehlender Sicherheit [...] noch nicht hatte, als der Hersteller es in den Verkehr brachte, er das Produkt weder für den Verkauf oder eine andere Form des Vertriebs mit wirtschaftlichem Zweck hergestellt noch im Rahmen seiner beruflichen[mehr]

Europäische Technische Bewertung (ETA) ausgestellt wurde. Die Europäische Kommission veröffentlicht im Amtsblatt der Europäischen Union Verzeichnisse der Fundstellen harmonisierter Normen (hEN-Liste) und [...] Handelns der Marktüberwachung. Die Marktüberwachung wirkt auf die Beseitigung festgestellter Mängel hin. Wenn erforderlich, stellt sie sicher, dass mangelhafte Bauprodukte vom Markt genommen werden beziehungsweise [...] eingeschränkt wird. Leistungserklärung und CE-Kennzeichnung Der Hersteller muss für das harmonisierte Bauprodukt eine Leistungserklärung erstellen und die CE-Kennzeichnung anbringen, wenn es auf dem europäischen[mehr]

volljährige Person bestellt. Sie oder er kann aber auch für einee minderjährige Person, die das 17. Lebensjahr vollendet hat, bestellt werden, wenn anzunehmen ist, dass die Bestellung einer Betreuerin oder [...] kein gesetzlicher Vertreter bestellt wird (zum Beispiel die Unterstützung durch einen sozialen Dienst). Zu solchen Hilfen, bei denen keine Betreuerin oder kein Betreuer bestellt wird, informiert und berät [...] Voraussetzung für die Bestellung einer Betreuerin oder eines Betreuers ist zunächst, dass die betroffene Person infolge einer Krankheit oder Behinderung ihre Angelegenheiten ganz oder teilweise nicht besorgen[mehr]

Digitalisierung der Schulen stellt einen Schwerpunkt der kommunalen Investitionen im Jahr 2021 dar. Die Corona-Pandemie hat offenbart, wo die Schulen bereits gut aufgestellt sind und wo es noch größeren [...] wurde. Die Gemeinde hat gerade ein E-Mobilitätskonzept fertiggestellt. Als wichtige Bausteine stehen im Jahr 2021 die Schaffung weiterer Stromtankstellen in der Tiefgarage des Wohn- und Geschäftshaus in der [...] Bebauungsplanentwurfs beim Waldfriedhof eine wichtige Weichenstellung für ein hoch innovatives Wohnkonzept aus dem Bereich des Mietshäusersyndikats gestellt. Das Mehrgenerationenwohnprojekt nimmt nun ebenfalls[mehr]

sitzenden, Bürgermeister Raphael Walz 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Frist der Einladung 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Bericht des Vorstands - Darstellung der Bilanz und der bis- herigen Mi [...] über den Jahresabschluss” wird der Projektstand dargestellt und es gibt Gelegenheiten zur Aussprache und zur Diskussion. Welche ggf. neuen Aufgaben stellen sich der Bürgergenossenschaft Heuweiler? Wir freuen [...] Hitze ein gesundheitliches Risiko für die Be- völkerung darstellt und wir uns vor allem im Südwesten Deutsch- lands auf lange und heiße Sommer einstellen müssen, ist nicht neu, der Schutz vor hitzebedingten[mehr]