am Ende des Tunnels. Die CDU-Fraktion hatte sich sehr dafür eingesetzt, dass Eltern weiterhin die Wahl haben, ihr Kind ganztags oder halbtags betreuen lassen. Andere Fraktionen favorisierten die gebundene [...] Gemeinderatsbeschluss für eine teilgebundene Ganztagsschule, in der es Halbtags und Ganztagszüge zur Wahl gibt, schienen die Gräben überwunden und die Weichen für eine gute Weiterentwicklung gestellt. Zu[mehr]

Aufgabe auch nachkommen. Uns ist es wichtig, dass der Bürgerentscheid mit der Landtagswahl verbunden wird. Eine hohe Wahlbeteiligung führt zu einer breiten Legitimation und unterstreicht den Willen der Bevölkerung [...] Gemeinderat Einigkeit: 1. Es soll einen Bürgerentscheid geben. 2. Der Bürgerentscheid soll am Tage der Landtagswahl stattfinden. 3. Es wird spätestens 20 Tage vor dem Bürgerentscheid eine Informationsschrift geben [...] Gemeinderat spricht sich deshalb klar für die Durchführung des Bürgerentscheids, gemeinsam mit der Landtagswahl zu folgender Fragestellung aus: „Sind Sie dafür, dass das Gebiet Nägelesee-Nord als Baugebiet[mehr]

Stadtpla- nern/Stadtplanerinnen wird die Zusammenarbeit mit einem Landschaftsarchitekten empfohlen. Auswahl der Teilnehmer Im Hinblick auf das offene Wettbewerbsverfahren werden über die geforderten fachlichen [...] über den geforderten Umfang hinausgehen, werden nicht berücksichtigt. Zulassung Bewerber, die zur Auswahl zugelassen werden wollen, müssen den formalen Kriterien – Zulassungskriterien – ausnahmslos genügen [...] der Karte mit Angaben zum Verfasser und der erreichten Platzierung vorzusehen. Dieses Feld ist wahlweise auf dem ersten Plan in der linken oberen Ecke oder auf dem zweiten Plan in der rechten oberen Ecke[mehr]

Zum Auswahlverfahren der BürgerInnen: Aus dem Melderegister werden BürgerInnen ab 16 Jahren ausgewählt. Gemeinderäte, Verwaltung und der Bürgermeister sind wegen Befangenheit von der Zufallsauswahl aus [...] Wettbewerbs dient, der Anlage 2. Die Gemeinderatsfraktionen benennen folgende Sachpreisrichter: Freie Wähler: 1. Michael Hornbruch 2. Barbara Löffelbein SPD: 1. Bruno Zimmermann 2. Lukas Paul CDU: 1. Thomas[mehr]

§ 10 Abs. 2 Europawahlordnung verarbeitet. Die Daten dienen der ordnungsgemäßen Abwicklung des Wahlgeschäftes auf Gemeindeebene im Zusammenhang mit den Aufgaben des Gemeindewahlaus- schusses und der Wahlhelfer [...] en Daten der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses (Name, Anschrift, Telefon) werden an alle Mitglieder des Wahlausschusses, deren Stellvertreter und der Kreiswahlbehörde herausgegeben. Die personenbezogenen [...] gemeindlichen Wahlaus- schüsse (Name, Anschrift, Telefon) erhalten die jeweiligen Wahlvorsteher bzw. mailto:datenschutzbeauftragte@komm.one Schriftführer zur ordnungsgemäßen Abwicklung der Wahlen. Die Bankdaten[mehr]

von Daten an Parteien, Wählergruppen u.a. bei Wahlen und Abstimmungen Gemäß § 50 Abs. 1 BMG in der seit 1. November 2015 geltenden Fassung darf die Meldebehörde Parteien, Wähler- gruppen und anderen Trägern [...] Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangegang- enen Monaten sogenannte Gruppenaus- künfte aus dem Mel [...] für die Werbung bei einer Wahl oder Abstimmung verwenden und hat sie spätestens einen Monat nach der Wahl oder Abstimmung zu löschen oder zu vernichten. Die Wahlberechtigten haben das Recht, der Daten[mehr]

Daten Name, Vorname, Anschrift, haushaltszu- gehörige Personen, Telefonnummer, bis- heriger Wohnsitz, Wahl der Abfallgefäße, Kontodaten für SEPA-Lastschrift sowie gleiche Daten für Mitglieder der Entsor- [mehr]

beträgt 22 Der Gemeinderat wurde am 26.05.2019 gewählt. Die Amtszeit begann am 25.07.2019; die Wahlperiode dauert 5 Jahre. 4.4 Durch die Hauptsatzung sind folgende beschließende Ausschüsse gebildet: 1.[mehr]

und Verwaltungsvorschriften Auftragsgrundlage - Europawahlgesetz - Bundes- und Landeswahlgesetz - Gemeindeordnung - Kommunalwahlgesetz und Kommunalwahlordnung - Einzelbeschlussfassung Gemeinderat - Einze [...] Dienstleistungen und externe Produkte 12 Sicherheit und Ordnung 1210 Statistik und Wahlen Produkt: - 12.10.00 Statistik und Wahlen Produktbeschreibung - Erhebung, Prüfung, Sammlung, Bereitstellung und Weitergabe [...] personelle und organisatorische Vorbereitung und Durchführung aller Wahlen, z. B. Kommunal-, Landtags-, Bundestags und Europawahlen, sowie Abstimmungen, z. B. Volksabstimmung Ziele - Korrekte und zeitnahe[mehr]

Vorgaben für das Auswahlverfahren insbeson- dere aus Art. 33 Abs. 2 Grundgesetz, dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz und dem Haus- haltsrecht. Danach ist die Auswahlentscheidung nach Eignung, Befähigung [...] relevant für ein Verfahren sind. Uns eine E-Mail senden Der E-Mail-Verkehr wird nicht verschlüsselt! Wählen Sie für die vertrauliche Kommunikation mit uns ausschließlich unser De-Mail-Konto (gemeinde@gundelfingen [...] besitzen (Art. 6 Abs. 1 Buch- stabe b DSGVO). Für uns ergeben sich die rechtlichen Vorgaben für das Auswahlverfahren insbe- sondere aus Art. 33 Abs. 2 Grundgesetz, dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz und dem[mehr]