Verpackung) Hörmarken (z.B. Radioerkennungsmelodien) sonstige Aufmachungen wie Farben oder Farbzusammenstellungen Der Markenschutz kann auf zwei Wegen erworben werden: Eintragung in das Markenregister des [...] folgende Schutzhindernisse entgegenstehen: mangelnde Unterscheidungskraft fehlende graphische Darstellbarkeit beschreibende Angaben Freihaltebedürfnis von Wettbewerbern Einzelheiten zu diesen sogenannten [...] Baden-Württemberg: beim Patentinformationszentrum Stuttgart ) durchgeführt werden. Bei folgenden Stellen können Sie auch im Internet nach eingetragenen Marken suchen: Deutsches Patent- und Markenamt (deutsche[mehr]

Tätigkeit oder abhängige Beschäftigung bestehen, verschafft das sogenannte "Statusfeststellungsverfahren" bei der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund Rechtssicherheit für die Beteiligten [...] Arbeitslosenversicherung einzahlen. Sind Sie freiberuflicher Arbeitgeber, müssen Sie auch Ihre Angestellten entsprechend versichern. Darüber hinaus wird der Abschluss betrieblicher Versicherungen empfohlen[mehr]

öffentlich zu warnen. Die Koordinierungsstelle vermittelt bei Bedarf Betroffene und Ratsuchende an kompetente Beratungsstellen und bietet Informationsmaterial an. Die Koordinierungsstelle ist nicht befugt, g[mehr]

Tipp: Klären Sie rechtzeitig mit Ihrem Standesbeamten oder Ihrer Standesbeamtin, ob sich Ihre Vorstellungen von der standesamtlichen Zeremonie realisieren lassen. Die Eheschließung beurkundet der Standesbeamte [...] eine Eheurkunde. Sie können sich auch gleich weitere Urkunden in der von Ihnen benötigten Anzahl ausstellen lassen. Hinweis: Die Ehe wird zusätzlich in das Eheregister eingetragen. Bei einer Ehe, die von [...] Eheurkunde oder Lebenspartnerschaftsurkunde benötigen, können Sie oder berechtigte Personen die Ausstellung jederzeit beantragen.[mehr]

das Liegenschaftsaktaster nicht übereinstimmen, muss eine Grenzfeststellung vorgenommen werden. Erst danach wird eine Grenzbescheinigung ausgestellt. [...] Geoportal Baden-Württemberg erlaubt die Suche von Geodaten unterschiedlicher Fachbereiche und ihre Darstellung in interaktiven Karten. Bevor ein Bauvorhaben begonnen werden kann, kann es sein, dass das Grundstück[mehr]

- ten Entnahmestelle vorhanden ist, – Trinkwasser im Rahmen einer im Sinne der Trinkwasserver- ordnung gewerblichen Tätigkeit, z. B. Vermietung, oder einer öffentlichen Tätigkeit bereitgestellt wird und [...] Gundelfingen 1905 e.V., Sonnenwiese 2a, 79194 Gundelfingen, geschaeftsstelle@tvg05.de | 0761 58 53 90 71. Sie erreichen unsere Geschäftsstelle telefonisch Mo – Mi 9.00 – 13.00 Uhr, Do 13.30 – 17.30 Uhr [...] mit einer Vorstellung und Befragung der beiden Kandidaten verbinden. Donnerstag, den 25. August 2022, ab 19.00 Uhr im Saal des Kultur- und Vereinshauses. Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Vorstellung und Befragung[mehr]

man alles mit Papier herstellen kann. Foto: Elisabeth Caruana-Feser Das Ziel im Alt-Vogtshof naht und kommt in Sichtweite Der 1. Oktober ist jetzt als zugesagter Fertigstellungstermin im Alt-Vogtshof durch [...] werden – nur in der VHS-Geschäftsstelle im Rathaus Gundelfingen – ab Montag, 05.09.2022, bearbeitet. Persönliche Anmeldungen werden ab Montag, 13.09.2022, in unserer Geschäftsstelle im Rathaus Gundelfingen [...] mit einer Vorstellung und Befragung der beiden Kandidaten verbinden. Donnerstag, den 25. August 2022, ab 19.00 Uhr im Saal des Kultur- und Vereinshauses. Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Vorstellung und Befragung[mehr]

oder die Entscheidung auf Angehörige oder Vertrauenspersonen übertragen. Hinweis: Die allgemeine Feststellung des Todes bei Atem- und Herzstillstand kann jede Ärztin und jeder Arzt vornehmen. Voraussetzung [...] Zustimmung zur Entnahme bestimmter Organe). Sprechen Sie mit Ihren nahen Angehörigen über Ihre Einstellung zur Organspende, damit diese Ihre Entscheidung kennen und bei Bedarf in Ihrem Sinn handeln können [...] Organ- und Gewebespende zu informieren. Sie muss Ihnen geeignete Aufklärungsunterlagen zur Verfügung stellen. Die Krankenkasse fordert Sie auf Ihre Haltung zur Organ- und Gewebespende - am besten in einem [mehr]

für die Sitzung geplant: 1. Vorstellung der Mitglieder und Aussprache über die Aufgaben des neugegründeten Ausschusses 2. Mobilitätskonzept der Bürgerrunde Heuweiler: Vorstellung und Diskussion 3. Verschiedenes [...] noch bei dem Arbeits- kreis Mobilität für die ausführliche Stellungnahme. Die vorge- schlagenen Anregungen werden wir im Rahmen der Erstellung des Mobilitätskonzeptes gerne mit diskutieren. Für die Fraktion: [...] Gundelfingen 1905 e.V., Sonnenwiese 2a, 79194 Gundelfingen, geschaeftsstelle@tvg05.de | 0761 58 53 90 71. Sie erreichen unsere Geschäftsstelle telefonisch Mo – Mi 9.00 – 13.00 Uhr, Do 13.30 – 17.30 Uhr[mehr]

Arbeitsschutzausschusses. Die Rechtsstellung entspricht der eines Betriebs- oder Personalratsmitgliedes. Sie ist beispielsweise zur Wahrnehmung der ihr übertragenen Aufgaben freizustellen und hat einen besonderen [...] rechtzeitig und umfassend informieren und vor Entscheidung zu folgenden Angelegenheiten hören: Einstellungsverfahren Versetzungen Umgruppierungen und Kündigungen von schwerbehinderten Menschen Die getroffene[mehr]