Für Verfahren im Zusammenhang mit Schutzrechten und deren Aufrechterhaltung (z.B. für Patentprüfungsverfahren, Einspruchsverfahren oder Jahresgebühren) fallen Gebühren an. Zusätzlich können Kosten entstehen [...] Verfahrenskostenhilfe zu beantragen. Sie kann dem Anmelder eines Schutzrechts, aber auch einem Dritten (z.B. jemandem, der Einspruch gegen die Erteilung eines Patents erheben möchte) gewährt werden. Hinweis:[mehr]

irksame Leistungen. Vermögenswirksame Leistungen (VL) sind Geldleistungen, die Ihre Arbeitgeber z. B. aufgrund eines Tarifvertrags, einer Betriebsvereinbarung oder einem Arbeitsvertrag für Sie anlegt. [...] 20 % der jährlichen VL (höchstens 80,00 Euro) Beim Abschluss von zwei förderungsfähigen Verträgen (z.B. ein Bausparvertrag und ein Wertpapier-Sparplan) werden die Zulagen nebeneinander gewährt. Hinweis:[mehr]

Veranstal- tungen im privaten und öffentlichen Raum (dazu §§ 1b und 9 CoronaVO), die Möglichkeit für den Einzelhandel, einen Abholservice z.B. in Form des sog. „click-and- collect“ einzurichten (dazu § 1d [...] eschehen geboten ist, z.B. der Außer-Haus-Verkauf von Gaststätten, das Beherbergen von Gästen aus geschäftlichen oder dienstlichen Gründen, sowie in besonderen Härtefällen (z.B. Wohnungsbrand; unerwartete [...] regionaler und überregionaler Ressourcen gesichert werden kann. Unmittelbares Ziel der Maßnahmen der §§ 1b bis 1h CoronaVO ist nach wie vor, die Anzahl physischer Kontakte in der Bevölkerung umgehend und fl[mehr]

se durch Adoption des Mündels, die Wiedererlangung der elterlichen Sorge durch einen Elternteil (z.B. wenn sich die Mutter des Findelkindes meldet), den 18. Geburtstag des Mündels (Volljährigkeit), den [...] wird, ein Antrag des Vormundes zur Befreiung von seinen Aufgaben aus wichtigem Grund gestellt wird (z.B. wegen Krankheit oder Gebrechlichkeit), der Tod des Vormundes eintritt. Endet das Amt eines Vormundes[mehr]

betreibende, bei Personengesellschaften (z.B. OHG, KG, BGB-Gesellschaft) alle geschäftsführungsberechtigten Gesellschafter und bei juristischen Personen (z.B. GmbH, AG) diese selbst durch ihren gesetzlichen[mehr]

der Berufsschule angeboten. Abschluss bestimmter dreijähriger Berufsfachschulen mit Zusatzprüfung, z. B. Berufsfachschule für Pflege Qualifizierte Schulleistungen im Kurssystem der gymnasialen Oberstufe, [...] lle sowie in Personal- und Sozialfragen erhalten haben Abschluss einer zweijährigen Fachschule, z. B. in den Fachrichtungen Technik, Gestaltung oder Wirtschaft, teilweise mit Zusatzprüfung Abschluss besonderer[mehr]

des Spätaussiedlers oder b) eines in den Aufnahmebescheid einbezogenen Abkömmlings sowie die Einreise von minderjährigen Kindern a) der Spätaussiedlerin oder des Spätaussiedlers, b) des in den Aufnahmebescheid[mehr]

zuständige Regierungspräsidium die Kündigung ausnahmsweise für zulässig erklärt, z.B. weil eine Weiterbeschäftigung z.B. wegen einer Betriebsstilllegung nicht möglich ist. Hier muss Ihr Arbeitgeber vor[mehr]

gegen Grißheim und das Punktspiel in St. Georgen, lei- der beide haushoch. Die B2-Junioren spielten beim PTSV Jahn 2:2 und die B1 gewann gegen die SG Markgräflerland 3:2. Die nächsten Spiele: Im Aktivenbereich [...] Samstag um 13 Uhr zur JFV Tuniberg und die B um 17 Uhr zur SG Oberes Elztal nach Winden. Zuhause sind die D-Junioren am Samstag um 11 Uhr gegen die SG Hügelheim und die B2 um 13 Uhr gegen SvO Rieselfeld. Um 14 [...] die Handballer des TV Gundelfingen Anlässlich des sensationellen direkten Aufstiegs von der Kreisliga B über die Kreisliga A in die Bezirksliga lud die Gemeinde die Spieler und die Verantwortlichen zum Empfang[mehr]

Umgangs mit Gefahrstoffen und Biostoffen, Kontrolle von Anlagen mit besonderem Gefährdungspotenzial (z.B. Druckbehälter, Lager für brennbare Flüssigkeiten), Beaufsichtigung der Herstellung, Lagerung und Verwendung [...] und Feuerwerksartikeln, Überprüfung der Einhaltung von Vorschriften des sozialen Arbeitsschutzes (z.B. Arbeitszeitgesetz, Mutterschutz, Jugendarbeitsschutz), Überwachung von Anlagen und Einrichtungen nach[mehr]